Unterstützung bei der Umsetzung der TA-Luft 2002 (vom 24.07.2002)

Die TA-Luft 2002 ist ebenso wie ihre Vorgänger eine Verwaltungsvorschrift, die keine direkte rechtsverbindliche Wirkung für Anlagenbetreiber hat. D.h., die hier vorgegebenen Anforderungen werden - soweit sie zutreffend sind -

  • im Rahmen von Genehmigungsverfahren nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG),
  • durch behördliche Anordnung (Ordnungsverfügung),
  • durch außerformale Absprachen mit der Behörde

umgesetzt.

Als Verwaltungsvorschrift bindet und vereinheitlicht die TA-Luft das behördliche Verwaltungshandeln.

Für die sich aus der neuen TA-Luft ergebenden zusätzlichen Anforderungen (gegenüber der TA-Luft 1986) sind Übergangsfristen vorgesehen, bis zu denen seitens der Behörde die Umsetzung durchgesetzt sein muss.

Für die Umsetzung der TA-Luft stellen sich nun in der Praxis häufig folgende Fragen:

  • Welche Anlagen des Werkes fallen unter den Anwendungsbereich?
  • Für welche Anlagen, Verfahren, Tätigkeiten im Werk ergeben sich weitergehende Anforderungen?
  • Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, um Zusatzanforderungen nicht wirksam werden zu lassen?
  • Wie bereitet man sich auf die Umsetzung vor, wenn die Behörde von sich aus nicht reagiert?
  • Welcher Investitionsbedarf entsteht?
  • Aus welchen Anforderungen können Gefahren für den Bestandsschutz entstehen?

Hier bieten wir unsere Unterstützung bei der Umsetzung der Anforderungen an.

Dieses betrifft insbesondere:

  • Klärung der Anforderungen, die anlässlich von genehmigungspflichtigen Anlagenänderungen direkt umgesetzt werden müssen.
  • Ermittlung der Anforderungen an die Emissionsbegrenzung.
  • Feststellung, ob die Pflicht zur Ermittlung von Immissionskenngrößen (Ziffer 4 TA-Luft) greift (Vor- / Zusatzbelastung).
  • Feststellung kontinuierlicher Messpflichten.
  • Ermittlung der Stoffe und Anlagen, für die die emissionsbegrenzenden Anforderungen beim Umfüllen, Lagern, Fördern, Verarbeiten von organischen flüssigen Stoffen gelten (Ziffer 5.2.6 TA-Luft).
  • Schornsteinhöhenbestimmung (Ziffer 5.5 TA-Luft).
  • Klärung der Genehmigungsfähigkeit bei Nichterfüllung bestimmter Anforderungen.

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